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Herausgeber

Stabstelle des IT-Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Odeonsplatz 4
80539 München

Telefonnummer
089 2306-0

E-Mail-Adresse
poststelle@stmflh.bayern.de

Vor- und Nachname des Vertretungsberechtigten
Wolfgang Lazik

USt-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 811335517

Verantwortlich für den Inhalt (ohne über Verlinkungen erreichbare Inhalte)

Dr. Rainer Bauer
(Anschrift siehe oben).

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und
Erkenntnisse der genannten Personen wieder.

Beschreibung des Angebots

Die Internetseiten des Open Data Portals Bayern bieten einen einfachen Zugang zu entgeltfreien Daten, Dokumenten und Anwendungen der Verwaltung des Freistaats Bayern. Zentraler Bestandteil ist ein Katalog an verfügbaren Open Data Datensätzen und Dokumenten bzw. entgeltfreien Anwendungen. Über standardisierte Metadaten, d.h. eine einheitliche Beschreibung, sind die Daten, Dokumente und Anwendungen einfach auffindbar und zugänglich.

Die Daten und Dokumente werden dezentral von den jeweiligen Anbietern vorgehalten, das heißt der Anbieter ist Host und Verantwortlicher für die angebotenen Daten. Sie werden vom Open Data Portal Bayern weder angeboten noch vorgehalten. Die Metadaten verlinken auf das jeweilige Webangebot des Daten- oder Dokumentenbereitstellers. Etwaige rechtliche Beziehungen entstehen im Fall eines Downloads zum Daten- oder Dokumentenbereitsteller, nicht zum Portal. Der Daten- oder Dokumentenanbieter entscheidet eigenständig über die Nutzungsbestimmungen der von ihm angebotenen Daten oder Dokumente.

Angebotsänderung und Erreichbarkeit

Der Betreiber behält sich vor, die auf dem Portal angebotenen Dienste zu ändern, abweichende Dienste anzubieten oder diese ganz einzustellen und gewährleistet keine Erreichbarkeit ihrer Server.

Nutzungsbedingungen

Der Nutzer darf bei der Nutzung der Portal keine Software oder sonstigen Mechanismen verwenden, die die Funktionstüchtigkeit der Portal stören können. Zudem sind dem Nutzer jegliche Handlungen untersagt, die eine übermäßige oder unzumutbare Belastung der Infrastruktur der Portal zur Folge haben können.

Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen von Ihnen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 Urheberrechtsgesetz (UrhG) verwendet werden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nähere Auskünfte.

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe allgemein gestattet.

Haftungsausschluss

Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten.

Alle auf dieser Internetseite bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.

Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Falls im Einzelfall erforderlich: Der Haftungsausschluss gilt nicht für Informationen, die in den Anwendungsbereich der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/123/EG – DLRL) fallen. Für diese Informationen wird die Richtigkeit und Aktualität gewährleistet.

Links

Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese Links ermöglichen wir lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach § 8 Telemediengesetz. Insbesondere gelten nur die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters des verlinkten Angebots. Wir können diese fremden Inhalte nicht ständig auf Veränderungen überprüfen und daher auch keine Verantwortung dafür übernehmen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite.

Datenschutzerklärung

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
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  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
  • übertragene Datenmenge

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Cookies

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig sind. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie während Ihres Besuchs unserer Internetseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches werden diese Cookies automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht.

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Aktive Komponenten

Im Informationsangebot der veröffentlichenden Behörde werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

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Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt.

Erhebung weiterer Daten

In unserem Angebot besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt.

Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden. Verschlüsselte E-Mails können wie folgt an uns gesandt werden:

PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden referat78@stmf.bayern.de. Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website http://www.gpg4win.de. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.

Ansprechpartner und weitere Informationen

Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internetseite haben, können Sie sich an Herrn Dr. Rainer Bauer wenden.

Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat diese Internetseite im Hinblick auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften überprüft und freigegeben. Bei ihm können Sie auch in unser Verfahrensverzeichnis Einsicht nehmen, in dem alle Verfahren enthalten sind, mit denen bei uns personenbezogene Daten verarbeitet werden. Auf Antrag erhalten Sie Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und können unrichtige Daten berichtigen lassen (Art. 10 und 11 Bayer. Datenschutzgesetz). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, können Sie auch eine Sperrung oder Löschung der gespeicherten Daten verlangen (Art. 12 Bayer. Datenschutzgesetz). Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie auch auf den Internetseiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.